Europäische Kommission
- Commission meeting (Photo: EU Commission)
Die Kommission ist ein Kollegium aus 20 unabhängigen Mitgliedern (je zwei Mitglieder für Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich und je ein Mitglied für jeden der übrigen Mitgliedstaaten) mit einem Präsidenten und zwei Vizepräsidenten.
Das Kollegium der Kommissionsmitglieder wird von einer Verwaltung aus Generaldirektionen und spezialisierten Dienststellen unterstützt, deren Bedienstete hauptsächlich in Brüssel und Luxemburg tätig sind. Ferner wird die Arbeit durch 1352 Ausschüsse, Unter-Ausschüsse und Arbeitsgruppen unterstützt. Diese Expertenrunden haben großen Einfluss auf die Themenwahl, die Mobilisierung von Unterstützung für eine Initiative und für Konsensbildung.
Rolle
Sie ist die einzige Institution der EU, die neue Gesetze vorschlagen kann (so genanntes "Initiativmonopol"). Die Europäische Kommission entscheidet über ca. 50 Prozent der EU-Gesetze und Verordnungen alleine. Jedoch werden die wichtigsten Gesetze vom Ministerrat und zum Teil durch das Europäische Parlament entschieden. Die Kommission kann Unternehmen zu einer Geldstrafe verurteilen und Mitgliedsstaaten vor Gericht bringen.
Ernennung
Sie wird von den Regierungschefs des Europäischen Rats mit qualifizierter Mehrheit im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten für 5 Jahre ernannt und muss vom Europäische Parlament, dem sie verantwortlich ist, mit einfacher Mehrheit bestätigt werden. Die Europäische Kommission kann durch einen Misstrauensantrag des Europäischen Parlaments mit Zweidrittelmehrheit gestürzt werden.
Aktivitäten
2002 traf sich die Europäische Kommission 46 Mal und sandte 516 Vorschläge an den Ministerrat und das Europäische Parlament. Diese Vorschläge waren 54 Richtlinien, 193 Verordnungen und 239 Entscheidungen.
Ferner entstanden 265 Empfehlungen und Stellungnahmen und 3 Grünbücher.
Links
http://europa.eu.int
http://www.europa-digital.de/dschungelbuch/top3/kommission/
Englischsprachig: http://www.euobserver.com/index.phtml?aid=10909
