Geistiges Eigentum
Geistiges Eigentum ist eine Idee, ein Design, das der Person gehört, die es als erstes entwickelt hat. Die EU hat gemeinsame Rechtsvorschriften für Geistiges Eigentum, zum Beispiel bei Biotechnologie-Patenten.Links
Der Ministerrat hat entschieden, dass ab 2010 neue Gemeinschafts-Patentregeln gelten sollen und ein Patentgerichtshof gegründet werden soll.
Links
Siehe auch Europäisches Patentamt.
http://europa.eu.int/comm/internal_market/de/intprop/
