EUROSTAT-Skandal
- (Photo: Commission)
2003 kam der Verdacht auf, dass bei Eurostat über einen Zeitraum von mindestens vier Jahren nicht-offizielle Konten (Schwarzgeldkonten) geführt worden sein.
Eurostat erhebt Daten und verkauft diese zum Teil an private Unternehmen. Die Einnahmen fließen dann normalerweise in den EU-Haushalt.
Im Jahr 2003 kam der Verdacht auf, dass die Gelder in mehreren Fällen von den Unternehmen direkt auf speziell eingerichtete Konten überwiesen worden sein sollen.
Bereits Anfang März 2003 hat deshalb die Anti-Betrugsbehörde der EU, OLAF Strafanzeige erstattet. Der bis dahin verantwortliche Chef von Eurostat, Yves Franchet, und sein Informationsdirektor, Daniel Byk, wurden daraufhin versetzt.
Die Überprüfungen der Ermittler ergaben, dass der frühere Eurostat-Chef Yves Franchet eine maßgebliche Rolle spielte: Seine Luxemburger Privatfirma CESD hat von 1996 bis 2001 von Eurostat Aufträge im Wert von 31,6 Mio. Euro erhalten. Davon seien 4,2 Mio. Euro verschwunden, teilte die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF mit.
Außerdem war Franchet Gründer oder Mitbegründer mehrerer Unternehmen, mit denen Eurostat regelmäßig zum Teil stark überteuerte Verträge abgeschlossen haben.
Die Untersuchungen ergaben außerdem, dass leitende Beamte von Eurostat seit den 90er Jahren Geld auf Schwarzgeldkonten umgeleitet und zweifelhafte Verträge mit Privatunternehmen unterzeichnet haben sollen.
Die Prüfer kamen auch zu dem Ergebnis, dass die Unregelmäßigkeiten bei Eurostat nur in geringem Umfang während der jetzigen Europäischen Kommission unter ihrem Präsidenten Romano Prodi fortbestanden.
Links
http://www.europa-digital.de/aktuell/quer/eurostat2.shtml
Artikel aus der ZEIT:
http://www.zeit.de/2003/31/Argument_31
http://www.zeit.de/2003/40/eurostat_vannahme
