Komitologie, Ausschusswesen

Budgetary Control Committee (Photo: Finnish EU Presidency website)
Name für die Arbeit und die Erforschung der vielen Ausschüsse und Arbeitsgruppen in der EU.

Häufig wird die Europäische Kommission in ihrer Arbeit nach einem sogenannten Komitologie-Verfahren von einem Ausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen und tagt unter dem Vorsitz eines Vertreters der Kommission. Er ist ein Diskussionsforum, das es der Kommission ermöglicht, vor der Annahme von Durchführungsmaßnahmen einen Dialog mit den einzelstaatlichen Behörden herzustellen. Auf diese Weise vergewissert sich die Kommission, dass diese Maßnahmen den Gegebenheiten in den betreffenden Ländern entsprechen.
Die Europäische Kommission wollte keinen kompletten Überblick über alle Ausschüsse geben. Ein schwedischer Wissenschaftler fand ca. 1.350 aktive Ausschüsse in der Kommission.

„Komitologie“ wird meist in einem engeren Sinne gebraucht, um die 237 Ausschüsse zu beschreiben, die bei der Beratung und Umsetzung von EU-Recht arbeiten.

Anmerkungen

- Seit 1999 müssen die Ausschüsse dem Europäischen Parlament berichten.
- Es gibt folgende Arten von Ausschüssen: Beratende Ausschüsse, Verwaltungsausschüsse, Regelungsausschüsse. Für diese gibt es Regelungen, etwa zur Berichterstattung an das Parlament.
- Für manche informelle Arbeitsgruppen gelten diese Regeln jedoch nicht, sie verrichten ihre Tätigkeit, ohne das das Europäische Parlament eine Übersicht über sie hat. Abgeordnete können mitunter nicht einmal die Namen der Ausschussmitglieder erhalten.
- Auch im Ministerrat arbeiten ca. 300 Ausschüsse.

Links

Siehe auch Ausschüsse des Europäischen Parlaments.

http://www.europa.eu.int/scadplus/leg/de/cig/g4000k.htm#k16