Europäischer Konvent (Europäischer Verfassungskonvent)

Convention on the Future of Europe (Photo: EUobserver.com)

Ein Konvent im eigentlichen Sinne ist eine große Zusammenkunft einer Partei, eines Berufsverbandes oder einer sonstigen Organisation.
Im Dezember 2001 wurde auf einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel/Laeken die Einrichtung eines speziellen Konvents beschlossen.


Aufgaben: Gemäß der Erklärung von Laeken sollten vier Schlüsselfragen über die Zukunft der Union untersucht werden: Verteilung der Kompetenzen, Vereinfachung der Verträge, Rolle der nationalen Parlamente und Status der EU-Grundrechtscharta.
Zusammensetzung: Der Konvent setzte sich aus 16 Mitgliedern des EU-Parlaments, 32 Mitgliedern der nationalen Parlamente, 15 Vertretern der nationalen Regierungen und zwei Vertretern der Kommission zusammen.
Dem Konvent standen Valéry Giscard d'Estaing als Präsident sowie der ehemalige italienische Ministerpräsident Guliano Amato und der ehemalige belgische Ministerpräsident Jean-Luc Dehaene als Vizepräsidenten vor. Giscard d'Estaing leitete auch das Konventspräsidium, das wichtigste Gremium, das die Tagesordnung festlegte, Schlussfolgerungen erarbeitete und die Konvents-Arbeitsgruppen einberief.

Am Ende der Arbeiten des Konvents wurde ein einheitlicher Text mit Verfassungsqualität (siehe EU-Verfassung) erstellt. Er kann entweder verschiedene Optionen mit Angaben über die gewährte Unterstützung oder Empfehlungen im Falle eines Konsens umfassen. Dieses Dokument dient als Grundlage für die Verhandlungen auf der Regierungskonferenz der Staats- und Regierungschefs, die endgültig über die Überarbeitung der Verträge entscheidet. Die Arbeit des Europäischen Konvents war insofern innovativ, als den früheren Regierungskonferenzen noch nie eine den betroffenen Parteien offenstehende Phase der Diskussion und Beratung vorausging. So konnten über die Mitglieder des Konvents hinaus auch die Organisationen der Zivilgesellschaft an der Diskussion teilnehmen, dank eines interaktiven Forums, dem Forum über die Zukunft der Union.

Links

Offizielle Website des Konvents: http://european-convention.eu.int/bienvenue.asp?lang=DE
http://www.europa-digital.de/a......l/dossier/konvent/arbeit.shtml
Das Democracy Forum hatte nach allen Sitzungen Newsletters auf folgender Website veröffentlicht: http://www.bonde.com/?sid=532