EU-Verfassung
- Convention of the Future of Europe, working on the EU Constitution (Photo: European Convention)
Auch als Europäische Verfassung bezeichnet.
Der Europäische Konvent hat eine Verfassung erarbeitet, der die vorhandenen EU- und EG-Verträge ablösen soll. Dieser wurde den Staats- und Regierungschefs am 20. Juni 2003 auf dem Gipfel von Thessaloniki (Griechenland) von Giscard d´Estaing vorgelegt.
Der Entwurf des Verfassungsvertrages untergliedert sich in vier Teile:
Teil I: Ziele, Werte, Organe, Zuständigkeiten, Finanzen usw. der Union.
Teil II: Charta der Grundrechte.
Teil III: Zusammenstellung und Änderung der jetzigen EU- und EG-Verträge.
Teil IV: Schlussbestimmungen.
Die Zukunft
Ab Oktober 2003 berät die Regierungskonferenz diesen Verfassungsentwurf.
Wenn alle Mitgliedstaaten und Beitrittsländer diese Verfassung unterzeichnen, muss sie durch die nationalen Parlamente oder durch Referenden ratifiziert werden und wird möglicherweise 2006 in Kraft treten.
Links
http://european-convention.eu.int
Die Verfassung:
http://european-convention.eu.......t/docs/Treaty/cv00850.de03.pdf
Die leserfreundliche Version der Verfassung kann downgeloaded werden bei: http://www.euabc.com/upload/pd......f/draft/rf_constitution_ge.pdf
Das Minderheitsvotum (englischsprachig): http://www.eddgroup.com/index.phtml?sid=114&aid=11816
