Föderalismus
- White House, Washington DC, USA (photo) (Photo: www.rosenblumtv.com/?p=2795)
Staaten wie der Schweiz, Deutschland, den USA, Kanada, Australien, Österreich oder Indien sind föderalistisch aufgebaut.
Repräsentiert werden die Gliedstaaten im nationalen Parlament in der Regel durch eine zweite Kammer, die Gesetzgebungskompetenz hat (in Deutschland der Bundesrat).
Das Gegenteil sind zentralistisch aufgebaute Staaten wie etwa Frankreich, Dänemark oder Norwegen, die keine oder nur geringe Zuständigkeiten der Regionen oder Provinzen kennen.
Anmerkungen
- Die EU weist seit 1964 föderale Züge auf, wie der vom Europäischen Gerichtshof bestätigte Vorrang des EU-Rechts gegenüber entgegenstehendem nationalen Recht zeigt.
- Aus dem Entwurf des Vertrages von Maastricht wurde das Wort „föderal" 1991 gestrichen, weil es als politisch brisant galt.
- Mit jedem neuen EU-Vertrag wurden die supranationalen Politikbereiche stärker ausgeweitet.
- Im EU-Verfassungsentwurf von Giscard d`Estaing hieß es, dass die Union „nach föderalem Modus" bestimmte Zuständigkeiten wahrnimmt. Diese Formulierung wurde durch den Begriff „Gemeinschaftsmethode" ersetzt.
- Befürworter des Föderalismus begründen eine föderalistisch aufgebaute EU mit Bürgern, die für die europäische Ebene einen Gemeinschaftssinn entwickeln und gemeinsame Aufgaben und Zuständigkeiten auf die supranationale Ebene übertragen wollen.
- Kritiker einer föderalistischen EU bezweifeln dies und meinen, dass die Bürger der EU keine dem Nationalgefühl ähnliche Bindung aufbauen können. Sie betonen das Demokratiedefizit der EU und die Bürger sich primär mit ihrem Nationalstaat identifizieren. Sie setzen dem föderalen Gedanken eine EU mit stark intergouvernementalen Zügen entgegen, in denen souveräne Nationalstaaten miteinander verhandeln und zusammenarbeiten.
Links
http://www.europa-digital.de/laender/de/staat/foeder.shtml
http://www.bpb.de/wissen/08207......BundesstaatF%F6deralismus.html
