Kompromiss von Ioannina
- The Council of the European Union (Photo: www.svrez.gov.si/.../cns/news/article/2028/1687/)
Der Kompromiss von Ioannina geht auf eine informelle Tagung der Außenminister am 29. März 1994 in Ioannina (Griechenland) zurück. Auf dieser Tagung fasste der
Ministerrat u. a. einen Beschluss zur Frage der Mehrheitsentscheidungen in einer 16 Mitgliedstaaten umfassenden Union. Nachdem Norwegen auf einen Beitritt verzichtet hatte, wurde der Beschluss angepasst. Der Kompromiss sah folgendes vor: Bei knappen Entscheidungen hat der
Ministerrat alles daran gesetzt, um innerhalb einer angemessenen Frist zu einer zufriedenstellenden Lösung zu gelangen, die mit mindestens 65 von 87 Stimmen gebilligt werden konnte.
Aufgrund der neuen Stimmengewichtung im Ministerrat wurden die Bestimmungen des Kompromisses von Ioannina durch den Vertrag von Nizza gegenstandslos.
Links
http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/cig/g4000i.htm#i7
