Vertrag von Nizza
- (Photo: EUobserver.com)
Der Vertrag von Nizza wurde am 11. Dezember 2000 beschlossen. Der Gipfel, auf dem der Vertrag verhandelt wurde, umfasste die längsten aller je dagewesenen Vertragsverhandlungen.
Die Mitgliedsstaaten verteidigten ihre Interessen vehement, was neben der Dauer des Gipfels auch zu einigen äußerst bizarr anmutenden Kompromessen führte.
Ein Beispiel sind die komplizierten Stimmgewichtungen im Europäischen Rat.
Der wichtigste Grund für den Nizza-Vertrag war die notwendige Anpassung der Vertragsbedingungen an die Bedürfnisse einer erweiterten EU, die mittlerweile 25, später einmal 27 oder 28 Mitgliedsstaaten umfassen wird.
Im Rahmen einer nichtbindenen
Erklärung und in einem verbindlichen Protokoll definiert der Vertrag, wie die Institutionen funktionieren sollen, wenn der Erweiterungsprozess abgeschlossen ist.
Der Gipfel wurde am 26. Februar unterzeichnet und trat am 1. Februar 2003 in Kraft. Der Vertrag wurde zunächst von
Irland in einem Referendum im Juni 2001 abgelehnt, schließlich jedoch in einem zweiten Referendum im Oktober 2002 angenommen.
Anmerkung
Der Vertrag von Nizza proklamert darüber hinaus die
Grundrechtscharta als politische Erklärung.
Links
Ein kostenloses Buch über den Gipfel von Nizza in englischer Sprache steht unter folgenden Adresse zum Download bereit:
http://www.bonde.com/index.phtml?sid=55
Den Text des Vertrags von Nizza finden Sie unter
http://www.europa.eu.int/scadplus/nice_treaty/index_de.htm
