Irland
- Irish Parliament in Dublin (Photo: Irish Government)
Vor dem 1. Mai 2004 hatte Irland 3 von 87 Stimmen im Ministerrat, nach der EU-Osterweiterung hat es 7 von 321. Im Europäischen Parlament hatte es vor dem 1. Mai 2004 15 von 626 Sitze, heute 13 von 732.
Da in Irland alle Verfassungsänderungen automatisch durch eine Volksabstimmung entschieden werden, fanden in Irland bereits mehrere Volksabstimmungen zu europäischen Fragen und Verträgen statt. Internationales Aufsehen erregte die Ablehnung des Vertrags von Nizza in der Volksabstimmung vom 7. Juni 2001, das den Ratifizierungsprozess blockierte. Der Vertrag konnten nur in Kraft treten, wenn alle Staaten den Vertrag ratifiziert hatten.
Die Regierung sicherte die irische Neutralität, führte ein Verfahren parlamentarischer Kontrolle ein und intensivierte die bis dahin zu kurz gekommenen Diskussions- und Informationsanstrengungen. Vor diesem Hintergrund wurde im Oktober 2002 eine zweite Volksabstimmung mit leicht geänderter Fragestellung durchgeführt. Ein zweites „Nein“ wurde als Rückschlag für die Ost-Erweiterung der EU dargestellt.
Diesmal entschieden sich 62,9 % für die Ratifizierung des Vertrags von Nizza.
Links
http://www.europa.eu.int/abc/g......vernments/ireland/index_de.htm
http://www.europa-digital.de/laender/irl/
Offizielle Homepage der Regierung: http://www.irlgov.ie
