Neutralität

Trinity College in Dublin (Photo: EU Commission)
Irland, Schweden, Finnland und Österreich sind neutral, sie gehören keinem Militärbündnis an und sind keine gegenseitige Beistandspflicht eingegangen.
Unter den neuen EU-Mitgliedstaaten haben Malta und Zypern erklärt, dass sie neutral und nichtpaktgebunden bleiben werden. Auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2002 erhielten sie ihren diesbezüglichen Sonderstatus aufrecht.

Der Vertrag von Maastricht wirft für die neutralen Staaten insofern ein Problem auf, als er die Grundlagen für kollektive Maßnahmen der EU im Bereich der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) legt.
Im Rahmen der Verträge werden sich die neutralen Staaten an militärischen Einsätzen der EU beteiligen können, wenn sie dies wünschen, aber rechtlich nicht dazu verpflichtet sein.
Im Gegensatz zu den teilnehmenden EU-Mitgliedern werden sie keine NATO-Geheimnisse erfahren.

Die Zukunft

Laut EU-Verfassung (Art. I-15.2) sind alle Mitgliedstaaten zur Unterstützung der GASP verpflichtet.

Links

Am Beispiel Österreichs: http://www.net-lexikon.de/Neutralitaet-OEsterreich.html