Schweden und die Währungsunion
- Swedish flag (Photo: EU Commission)
Im Referendum vom 14. September 2003 entschied sich Schweden, der
Gemeinsamen Europäischen Währung nicht beizutreten. 56.1% stimmten gegen den Euro-Beitritt, 41.8% dafür.
Obwohl es im Rahmen des
Beitrittsvertrages verpflichtend für Schweden war, dem Euro beizutreten, entschied sich Schweden, diesen Punkt der Bevölkerung zur Entscheidung vorzulegen.
Das deutsche Verfassungsgericht in
Karlsruhe hatte Mitte der 90er Jahre entschieden, dass Deutschland das Recht habe, seine Beteiligung an der
Währungsunion unabhängig von den Regelungen des
Maastricht-Vertrages zu entscheiden. Da Deutschland jedoch nicht daran gebunden war, den Inhalt des Maastricht-Vertrages entsprechend umzusetzen, wäre es schwierig gewesen zu begründen, dass Schweden an die Euro-Einführung vertraglich gebunden ist.
Anmerkungen
Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson war lange Jahre gegen die Einführung des Euro, setzte sich jedoch mit seinem gesamten politischen Gewicht letztlich in der Kampagne der Befürworter der Einführung ein - jedoch ohne Erfolg.
