Richterrecht

Court of Justice, Luxembourg (Photo: EU Commission)
Die konkreten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs EuGH in Luxemburg. Dessen Urteile sind eine der Motoren der weiteren Integration. Denn die Urteile des EuGH gelten im Allgemeinen als europafreundlich. Die Luxemburger Richter sollen so dafür sorgen, dass die oft lückenhaften Bestimmungen der europäischen Verträge sinnvoll ergänzt werden. Durch dieses Richterrecht entsteht nach und nach eine europäische Rechtsordnung.

Anmerkungen

- Seit der Gründung des EuGH wurden mehr als 8.600 Fälle verhandelt.
- 1987 wurde zur Entlastung des Gerichtshofs das Gericht Erster Instanz geschaffen.

Die Zukunft

Der Europäischer Konvent hat vorgeschlagen, dass mit qualifizierter Mehrheit neue Gerichte geschaffen werden können.

Links

http://www.euinfo.de/union/union_gericht.htm http://europa.eu.int/cj/de/transitpage.htm