Verfahren der Zusammenarbeit

European Parliament in Brussels (Photo: EP)

Das Verfahren der Zusammenarbeit gestattet dem EU-Parlament die Einflussnahme auf einen kleinen Teil der Rechtsetzung in der EU (Artikel 252 EGV).
Geschaffen wurde es durch die Einheitliche Europäische Akte von 1987.
Wenn das EU-Parlament Änderungen vorschlägt, kann der Rat diese nur einstimmig ablehnen.
Seit Inkrafttreten des Vertrags von Nizza gilt dieses Verfahren nur noch für Fragen der WWU.

Die Zukunft

Der Konvent hat vorgeschlagen, dieses Verfahren abzuschaffen und stattdessen die Verfahren der Mitentscheidung und der Anhörung zu nutzen.

Links

http://www.europa.eu.int/scadplus/leg/de/cig/g4000v.htm#v6