Hoher Vertreter - Mr./Ms. GASP
- Javier Solana is the High Representative for the Common Foreign and Security Policy (Photo: Western European Union)
Der frühere spanische Außenminister und ehemalige NATO-Generalsekretär Javier Solana ist Generalsekretär des Ministerrats und zugleich der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik bei der er den Ministerrat unterstützt.
Solana ist häufig mit dem amtierenden Ratspräsidenten oder dessen Außenminister auf Reisen, um beispielsweise Friedensverhandlungen in der Nahostregion und anderen Gebieten zu führen.
Die Funktion des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde im Vertrag von Amsterdam geschaffen. Sie wird vom Generalsekretär des Rates wahrgenommen. Diese Funktion wird auch als „Mr. or Ms. (Herr oder Frau) GASP" bezeichnet und verleiht der GASP ein Gesicht und eine Stimme, wodurch eine größere Sichtbarkeit und eine stärkere Kohärenz der Union auf der internationalen Bühne erreicht werden soll.
Die Zukunft
Der Europäische Konvent hat die Abschaffung des Amtes des Hohen Vertreters vorgeschlagen. Stattdessen soll die EU einen gemeinsamen Außenminister bekommen. Dieser soll von den Ministerpräsidenten im Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit und mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission ernannt und zusammen mit den übrigen Kommissionsmitgliedern vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Der Außenminister soll als Vizepräsident der EU-Kommission mit Sonderstatus fungieren.
Links
http://www.auswaertiges-amt.de......e/eu_politik/gasp/akteure_html
http://ue.eu.int/de/summ.htm
Englischsprachig: http://ue.eu.int/solana/index.asp mit dessen Agenda.