Asyl, Asylpolitik

Refugees seek asylum in the European Union from many countries, including Afghanistan (Photo: European Commission)
Die EU verfolgt eine gemeinsame Asylpolitik. Die meisten Gegenstände der Asylpolitik werden ab 2004 mit qualifizierter Mehrheit getroffen Der Ministerrat entscheidet über gemeinsame Regelungen etwa bezüglich der Rückkehr von Asylbewerbern, zum Beispiel nach Afghanistan.

Ende 2000 verabschiedete der Ministerrat eine Regelung zu Eurodac. Dies ist ein System, mit dem Fingerabdrücke von Asylbewerbern und illegalen Einwanderern europaweit verglichen werden sollen. Seit dem 15. Januar 2003 ist Eurodac in den EU-Staaten in Betrieb.

Im Februar 2003 wurde eine neue Regelung verabschiedet, die das so genannte Dubliner Abkommen ersetzt. Der erste EU-Staat, in dem ein Asylantrag gestellt wird, handelt nun im Namen aller Mitgliedsstaaten. Diese Regelung wurde kritisiert, da sie gegen die entsprechenden UN-Konventionen verstoße.

Links

http://www.europa.eu.int/scadplus/leg/de/s17000.htm#ASILE http://www.europa-digital.de/aktuell/fdw/eurodac.shtml