Demokratische Legitimation

The Commission (Photo: EUobserver.com)
Die Europäische Kommission hat viel Macht, da sie unter anderem das alleinige Initiativrecht für EU-Rechtsakte hat. Da die Europäische Kommission jedoch nicht gewählt wird, fehlt es ihr an demokratischer Legitimation.

Die Zukunft

Die EU-Verfassung sieht vor, dass die Europäische Kommission durch den Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit gewählt wird.

Föderalismus-Befürworter und andere schlagen vor, dass die Europäische Kommission und deren Präsident durch das Europäische Parlament gewählt wird und diesem gegenüber verantwortlich ist. Dies würde der Kommission demokratische Legitimation verleihen.

Euro-Skeptiker und Euro-Realisten schlagen hingegen vor, dass jedes nationale Parlament seinen eigenen EU-Kommissar wählt, der dann auch durch das jeweilige Parlament gestürzt werden könnte.

Giscard d´Estaing, Irland und Dänemark haben vorgeschlagen, dass der EU-Kommissionspräsident durch einen Kongress gewählt werden soll, dem Europaparlamentarier (MdEPs) und Parlamentarier der Mitgliedstaaten angehören.