Vertrag von Amsterdam
- Treaty of Amsterdam (Photo: http://europa.eu.int/comm/mediatheque/photo/select)
- ermöglichte es, im Europäischen Rat in neuen Politikbereichen durch qualifizierte Mehrheit zu entscheiden.
- fügte ein Kapitel über polizeiliche und justitzielle Zusammenarbeit im Bereich Kriminalität ein. Dieses ersetzte das Kapitel über die Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik, das im Rahmen des Maastricht-Vertrages beschlossen worden war, eingeschlossen das Schengener Abkommen.
- beinhaltete die Gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik mit den sogenannten Petersberg-Aufgaben.
- führte Regeln für eine erweiterte Kooperation eines harten Kerns von EU Staaten ein, die zu einer vertieften Zusammenarbeit bereit sind. Diese Regel bedarf der Einstimmigkeit und wurde nicht angewendet. Mittlerweile hat der Nizza-Vertrag qualifizierte Mehrheitsabstimmungen eingeführt, die eine erweiterte Kooperation in Gang setzen.
- führte das neue Amt eines Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ein.
Links
http://www.europa.eu.int/scadplus/leg/de/s50000.htm
http://www.europa.eu.int/en/ag......nda/igc-home/intro/home_de.htm
